Kommunismus: Kampf für eine emanzipierte Gesellschaft

Gemeinsam mit dem Komitee der Arbeiter-Sozialistischen Aktivisten/innen Frankfurt haben wir auf der 1. Mai Veranstaltung in Frankfurt a.M. folgende Erklärung verteilt:

Eine Alternative zur bestehenden kapitalistischen Gesellschaftsordnung bedarf vor allem einer neuen Bestimmung der Arbeit. Arbeit soll nicht nur die unmittelbaren materiellen Bedürfnisse der Menschen durch Lohn befriedigen, sondern sie soll zugleich jenseits des Zwangs und der entfremdeten Verhältnisse zur Entfaltung ihrer geistigen und sinnlichen Fähigkeiten beitragen. Aber allein mit der neuen Bestimmung der Arbeit als kreative Tätigkeit der Menschen ist das Ziel nicht erreicht. Sie öffnet nur die Perspektive für eine gesellschaftsumwälzende Praxis. Solche Praxis setzt eine Organisationsform voraus, die mit den herkömmlichen Organisationsformen der Werktätigen, ob Gewerkschaften oder Syndikate, nichts gemein hat. Eine gesellschaftsumwälzende Praxis grenzt sich von den bürokratischen Organisations- und Aktionsformen, von der Stellvertreterpolitik der etablierten „linken“ Parteien ab. Eine umwälzende Praxis bedarf selbstorganisierter, selbstverwalteter Rätestrukturen, worin die Werktätigen selbst, unbürokratisch und direkt über ihr Interesse und über die Richtung ihres Kampfes entscheiden. Der wirkliche Kommunismus ist abhängig von der Herausbildung eines anderen Bewusstseins über die Arbeit als das herkömmliche Bewusstsein und braucht eine andere Form der sozialen Praxis als die bisherige.

http://raetedemokratie.org/?p=593

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Das Ende der Privilegien

Dem Kapital ist es gelungen, die Arbeit zu beherrschen und die arbeitenden Menschen seiner Verwertungslogik zu unterwerfen. Die globale Krise des Kapitalismus verursacht nach wie vor Elend und Verzweiflung – auch bei den Arbeitern in den privilegierten Metropolen. Die führenden kapitalistischen Länder kassieren alle Errungenschaften der Arbeiterkämpfe der letzten Jahrzehnte. In diesen Ländern wird der relative Wohlstand der arbeitenden Klasse Schritt für Schritt abgebaut. Nicht nur das Ende des Wohlfahrtsmodels nach Keyne ist in den hochentwickelten Industrienationen ist Folge der strukturellen Krise des Kapitalismus, sondern auch Kriege, Terrorismus, Hunger, Kinderarbeit, Flucht usw. in den sogenannten Dritte-Welt-Ländern sind die weiteren katastrophalen Folgeerscheinungen jener Krise. Die Uno spricht von 60 Millionen Flüchtlingen weltweit.

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Konsequenzen

Die weltweite, strukturelle Krise des Kapitalismus macht eine ebenso weltweite Solidarität der arbeitenden Klassen notwendig. Angesichts der permanenten Verschärfung der Widersprüche zwischen Arbeit und Kapital ist die gesellschaftliche Perspektive dieser Solidarität die Befreiung der Menschen von der Lohnarbeit. Es ist ein Kampf für selbstbestimmte Arbeit und gegen entfremdete Arbeit.

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Kommunismus im Bewusstsein

Der Kommunismus lässt sich nicht auf ein System der ideologischen Dogmen, auf einen bloßen Gesellschaftsvertrag oder auf eine abstrakte Gleichheitsvorstellung reduzieren. Der Kommunismus ist eine Bewegung, ein historisch gesellschaftlicher Prozess. Er wird nicht auf einmal kommen, sondern er ist permanent im Werden. Überall dort wo wir im Betrieb, im Kreis der Kollegen oder auf der Straße die bestehenden Verhältnisse und verschiedene Formen der Ausbeutung anprangern, entlarven und uns für die Befreiung von Lohnarbeit einsetzen ist der Kommunismus im werden. Die Kämpfe sollen nicht auf diesen oder jenen Betrieb oder Nische eingeschränkt bleiben, sondern auf die gesamtgesellschaftlichen Strukturen übertragen werden. Diese Kämpfe bringen einen wichtigen Teil der notwendigen Bewusstseinsform hervor. Sie bieten eine kommunistische Perspektive gegen jakobinische Mystifizierung und den stalinistischen Alptraum. Eine Selbstbewusstseinsform, in der die Arbeit nicht von Selbst entfremdet ist.

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Versagen des Reformismus

Mittels der verschiedenen Formen der ökonomischen Abhängigkeit und der medialen Manipulation, durch die Sicherheitsapparate und Intensivierung der ideologischen Offensive beherrschst das Kapital unser alltägliches Leben, unsere Privatsphäre, unsere Phantasien. Das Kapital beherrscht unsere Welt. Die Positionen, die in der Öffentlichkeit von der Reform der kapitalistischen Verhältnisse reden und eine vernünftige Gestaltung des Kapitalismus für möglich halten, sind die reformistischen Kräfte die dazu beitragen, dass das Kapital seine Herrschaft über uns festigt. Sie tragen zur Passivität vieler Menschen bei. Sie brandmarken soziale Kämpfe als reine Verzweiflungsakte ohne Erfolg und ohne realistische Zielsetzungen. Unter der weltweiten Herrschaft der Verwertungslogik des Kapitals fungieren die gesamten, wohlfahrtsstaatlich organisierten sozialen” Apparate und die gewerkschaftliche und berufliche Interessenvertretungen, alle Verteidiger der Lohnarbeit entweder direkt oder indirekt als Schutzpfeiler des ausbeuterischen Systems. Der Sozialapparat wohlfahrtsstaatlicher Prägung ist inzwischen in einem desolaten Zustand. Die politischen Folgen dieser Entwicklung sind nicht zu übersehen: Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, Flucht und Armut, Popularität reaktionärer Weltbilder, Aufstieg und Wahlerfolg rechtspopulistischer Parteien.

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Das Kapital hat durch den Ausbau einer sozioökonomisch maßgeblichen Mittelklasse in den Industrienationen die Ausbeutung verallgemeinert. Die Angehörigen dieser Klasse haben in ihrer Funktion als Direktoren und Spezialisten, als bürokratische Kontrolleure und Organisatoren der Arbeits- und Produktionsprozesse die kapitalistisch strukturierte Produktion und die Lohnarbeit neu definiert und somit als Einzige die materielle Basis für die Partizipation am gesellschaftlichen Leben aufgewertet. Der politische Ausdruck dieser Entwicklung ist eben die Entstehung der sogenannten neuen sozialen Bewegungen, deren Perspektive über den Horizont der von der Mittelklasse beschworenen, gesellschaftspolitischen Partizipation nicht hinausgehen. Solche Bewegungen und Tendenzen tragen, bewusst oder unbewusst, zur Ausbreitung der kleinbürgerlichen Illusionen bei, wonach die gesellschaftliche Partizipation unter der Verwertungslogik des Kapitals möglich sei. Sie leisten eine nicht unterschätzbare Hilfe für die Befestigung der bestehenden Verhältnisse. Ihre sog. Alternative ist keine sozialrevolutionäre. Folglich haben sie keine Alternative als die Kontinuität dessen, was besteht. Die sozialen Räume, worin die Arbeiterbewegung ihre Kräfte mobilisiert und ihre Kämpfe organisiert, sind längst von den kleinbürgerlichen Tendenzen und Akteuren besetzt. Nicht die radikalen Kämpfe, so die Auffassung der sog. neuen sozialen Bewegungen, würden die strukturelle Misere der kapitalistischen Gesellschaftsverhältnisse überwinden, sondern eher der gute Wille und die väterliche Gutherzigkeit der Kapitalvertreter.

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Die internationale Bourgeoisie verkündet hier und da, dass sie wohl wisse, es gebe in unseren Gesellschaften immer noch viele Mängel und Gebrechen. Sie hat nicht Unrecht. Aber einer der wichtigsten dieser Mängel ist, dass das Proletariat von der Dreier-Allianz aus Staat, Gewerkschaft und Parteien immer wieder verraten wurde. Es ist ebenso einer der bitteren Mängel, dass die Ausweitung der befristeten Arbeitsverträge und der prekären Arbeits- und Lohnverhältnisse das soziale Leben und den Handel der lohnabhängigen Klassen stark beeinflusst und deformiert hat. Nicht die von der Marktwirtschaft propagierte Vielfalt beherrscht und prägt unsere Lebensweise und unser Konsumverhalten, sondern die von der Modeindustrie und von den Ideologen vorgeschriebene Einfalt. Alle sollen ideal” aussehen und sehen im Enddefekt gleich „ideal“ aus, ob im „Okzidentoder im „Orient“. Wichtig scheint zu sein, dass man schick und schön aussieht, sportlich und flexibel für die Arbeitswelt ist. Dass die Frauen weltweit zwei Drittel der Arbeitskräfte bilden, aber ihr Anteil am weltweit produzierten Reichtum nur etwa 10% beträgt, scheint die Verfechter der des unbedingten Individualismus nicht zu stören.

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Die Grünen und alle diejenige Organisationen, die sich für eine saubere Umwelt einsetzen, sind stolz, Staaten durch ihre Forderungen und Proklamationen zu verschiedenen umweltschützenden Maßnahmen verpflichtet zu haben.  Viele Homosexuelle in den Industrienationen schätzen sich glücklich , da inzwischen in manchen europäischen Ländern auch gleichgeschlechtliche Ehen zugelassen und eingeführt wurden. Auch viele andere frühere Subkulturen und sogenannte  alternative Lebensweisen haben sich mittlerweile etabliert. Aber alle diese und andere Bewegungen und Initiativen stellen die Produktionsweise und Produktionsbedingungen des Kapitalismus nicht wirksam in Frage. Sie bilden inzwischen sogar teilweise die institutionellen Teile der bestehenden Macht- und Ausbeutungsverhältnisse. Wie oben erwähnt, gibt es derzeit etwa 60 Millionen Menschen, die weder einen Platz in irgendeiner  Gesellschaft haben, noch irgendeinem Staat angehören. Sie sind wie ein Riss in dieser Weltordnung. Sie sind Flüchtlinge. Sie sind billige Arbeitskräfte. Sie gehören zu den 3,2 Milliarden Menschen, die mit 2 Dollar im Tag auskommen müssen.

Welche Antwort hat der Neoliberalismus für die Überwindung dieser Misere, welchen Ausweg kann er anbieten? Was wird mit diesen sogenannten  heim- und staatenlosen Menschen? Haben die kapitalistischen Gesellschaften die Möglichkeit, diese Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren – so eine Art von keynesianischer Integration im gesellschaftlichen Leben? Wir denken, das ist nicht die Lösung. 

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Die Arbeitsverweigerung als Streik muss sich von der Phase eines spontanen, individuellen Kampfes für die Verbesserung des Arbeitsverhältnisses zu der Phase der Aufhebung der Lohnarbeit entwickeln. Es ist ein Weg, der auch die Herrschaft des Kapitals über die Arbeitszeit aufheben kann.

01.05.2016

Komitee der Arbeiter-Sozialistischen Aktivisten/innen Frankfurt

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Komitees für Rätedemokratie